Mai, 2010

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# ISRAEL

Montag, Mai 31st, 2010

ist ein heisses Eisen: Kritisiert man als Deutscher dieses Land, ist man bald als Antisemit stigmatisiert, allerdings von Menschen, die zwischen anti-jüdisch und anti-zionistisch nicht unterscheiden können oder wollen.

Was sich das Militär dieses Landes allerdings heute morgen 4 h Ortszeit geleistet hat, sprengt den Rahmen jeden Verständnisses.

Spezialeinheiten haben in internationalen Gewässern die sechs Schiffe des Hilfskonvois für GAZA mit Hilfe von Helikoptern geentert. Nach internationalem Recht ist das schlicht ‘Seeräuberei’!

Bei dieser Aktion sind mindestens 29 Tote auf Seiten der Schiffsbesatzungen und Mitfahrenden zu beklagen, wie die verhaltenen Nachrichten im Radio mitteilen.

“Bei aller Liebe” – dieses Vorgehen kann die internationale Völkergemeinschaft nicht dulden.

Teilweise fuhren diese Schiffe unter türkischer Flagge. Dazu ist zu bemerken, dass Türkei mit Israel ein relativ entspanntes Verhältnis hatte, die beiden Länder sogar einmal gemeinsame Seemanöver abhielten.

Massiv wurde die israelische Aktion von der türkischen Regierung kritisiert . Sie forderte ein Sondertreffen der UNO. “Wir verurteilen diese unmenschlichen Praktiken Israels scharf”, erklärte das türkische Außenministerium am Montag in Ankara. Der israelische Militäreinsatz stelle einen “klaren” Bruch gegen internationales Recht dar. Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan berief eine Krisensitzung des Kabinetts ein. Er brach wegen des Vorfalls eine Südamerika-Reise ab. Die Türkei missbillige das als unmenschlich bezeichnete Vorgehen Israels scharf.

Seit langem verurteilt die EU bereits die GAZA-Blockade durch Israel als unnötig und kontraproduktiv.

Und unser Westerwelle äusserte wenigstens “Besorgnis”, teilte der WDR gerade mit.

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UPDATE

Pressemitteilung Attac Deutschland Frankfurt am Main, 31. Mai 2010

* Attac verurteilt Überfall israelischer Militärs auf Gaza-Hilfskonvoi
* Todesschüsse auf Zivilisten sind Bruch von Völker- und Menschenrechten
* Schicksal von Attac-Mitgliedern an Bord ungewiss

Als schwerwiegenden Bruch internationalen Rechts und als eine brutale Menschenrechtsverletzung verurteilt das globalisierungskritische Netzwerk Attac Deutschland den Überfall israelischer Kommandoeinheiten auf den humanitären Hilfskonvoi zivilgesellschaftlicher Organisationen für den Gazastreifen mit zahlreichen Toten und Verletzten.

“Wir sind entsetzt über die Angriffe der israelischen Armee auf die Menschen, die mit dem Schiff Hilfsgüter in das blockierte Gaza bringen wollten. Wir drücken unser Mitgefühl mit den Angehörigen der Toten und mit den Verletzten aus. Unsere Gedanken sind bei den deutschen Attac-Mitgliedern an Bord, deren Schicksal zur Stunde ungewiss ist”, sagte Hugo Braun vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis. An Bord eines der Schiffe befinden sich die beiden Bundestagsabgeordneten und Attac-Mitglieder Annette Groth und Inge Höger sowie der Völkerrechtler Professor Norman Paech, Mitglied des Wissenschaftlichen Beirats von Attac.

Attac erwartet von der deutschen Bundesregierung, dass sie diesen blutigen und rechtswidrigen Angriff auf Friedensaktivisten in internationalen Gewässern verurteilt und sich für die sofortige Beendigung der Blockade von Gaza einsetzt. Zugleich bringt Attac Deutschland seine Solidarität mit den Friedensaktivistinnen und -aktivisten in Israel zum Ausdruck, die schon am Morgen des Montag in zahlreichen Städten ihres Landes Protestaktionen begonnen haben. Am Wochenende findet eine zentrale Protestkundgebung in Tel Aviv statt.

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Die Blockade des Gazastreifens beenden

medico international verurteilt das israelische Eingreifen

Die Frankfurter Hilfsorganisation medico international verurteilt die israelische Militäraktion, mit der eine Solidaritätsflotte auf dem Weg in den Gaza-Streifen gestoppt wurde. „Das schockierende und blutige Kapern von Hilfsschiffen auf hoher See zeigt“, so Tsafrir Cohen von medico international, “dass die israelische Regierung im Rahmen ihrer Sicherheitsdoktrin bereit ist, jedes militärische Mittel anzuwenden und sich über internationales Recht hinwegzusetzen.” Dies sei eine dramatische und gefährliche Entwicklung, so Cohen, die nur durch internationale Maßnahmen gestoppt werden könne. Dass mit Sicherheitsbegründungen humanitäre Hilfe angegriffen werden kann, stellt eine Zäsur im Umgang mit internationaler Hilfe dar. Eine solche dramatische Eskalation hätte nicht stattgefunden, gäbe es nicht die israelische Blockade des Gaza-Streifens, über deren Folgen immer weniger nach außen dringt. Die israelische Abriegelung des Gaza-Streifens geht im Juni 2010 ins dritte Jahr. Seitdem hat die Armut in Gaza sprunghaft zugenommen.
Mittlerweile sind 80% der Menschen von der internationalen Hilfe abhängig. Unternehmen und Farmen mussten ihren Betrieb einstellen und Arbeiter entlassen. Das Ausfuhrverbot hat die Bauern hart getroffen. Zugleich blockiert Israel die Einfuhr von Baumaterialien, Zement, Stahl, Glas und Haushaltswaren. “Das was in Gaza passiert ist eine “Ent-Entwicklung”. Die Bevölkerung von Gaza wird durch die israelische Blockade systematisch verarmt”, so Tsafrir Cohen. Angesichts der jüngsten Toten auf hoher See fordert medico international die internationale Staatengemeinschaft auf, die Blockade von Gaza endlich zu beenden.
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Anmerkung des Verfassers:
Aus gut unterrichteten Quellen war zu hören, dass den offiziellen israelischen Stellen eine Liste der Hilfsgüter vorlag mit der Versicherung, dass keine Waffen an Bord waren.

Für mich mit meinem bescheidenen Horizont ist der israelische Überfall auf hoher See, d.h. in seerechtlich internationalen Gewässern, nach wie vor ein kriminelles “Meisterstück der Piraterie”, welcher nur durch die fundamentalistisch zionistisch geprägte Regierung Israels ermöglicht werden konnte. Das allein ist UNRECHT. Darüber muss man nicht diskutieren!

Völker- und menschenrechtlich ist diese verwerfliche Handlungsweise unbedingt zu verurteilen. Nicht ohne Grund fanden bereits in den Morgenstunden Proteste israelischer Bürger statt, die mit dem Vorgehen des Militärs nicht einverstanden waren. Am Wochenende ist, wie ATTAC mitteilt, eine zentrale Protestveranstaltung in Tel Aviv geplant.

Zu diesem Überfall sagt der Zentralrat der Juden in Deutschland nix; echauffiert sich aber über Bruder Barnabas und nennt es infam, wenn Gaza mit einem KZ verglichen wird.

Wie heuchlerisch!

# ROTROTGRÜN

Montag, Mai 31st, 2010

Da hat doch Günter Blocks, der Gf der Linken, bei den Sondierungsgesprächen einen Zettel vergessen. ‘Peinlich’
BILD schlachtete es aus; und Karl Marx schrieb Blocks einen Brief:

Menschenskinder! Günter!

Was machst du denn für einen Mist! Ich komme nicht umhin, dich offiziell im Namen der kommunistischen Internationalen abzumahnen.

Nachdem wir das Pech hatten, durch den “Niedergang” der DDR eine ordentliche Schlappe eingesteckt zu haben, waren wir eigentlich guter Hoffnung, den Laden so peu à peu wieder aufzubauen. Aber wenn derartige Bolzen passieren, dass du deine Notizen liegenlässt und alle Welt erfährt, was ich dir nicht gesagt habe, als ich dir das letzte Mal im Traum erschienen bin, werde ich langsam stinkig!

Ich hatte dir doch ganz genau gesagt, dass du die DDR ruhig ein wenig in die Pfanne hauen solltest. Weil du es nicht getan hast, haben sich nun die SPD und die GRÜNEN daran aufgehangen und die Gespräche sind gescheitert. Ganz klar hast du dadurch verhindert, dass wir endlich mal wieder ein wenig Land gewinnen. In Berlin klappt das doch auch und keiner merkt es.
Es war so was von klasse, dass wir dich – massgeblich sogar – WASG-mässig reingebracht haben. Kein Mensch hat geschnallt, dass du unser Maulwurf warst.
Warendorf hat geklappt, Hagen ist auf gutem Wege und Herne und Kleve laufen auch einigermassen und noch so ein paar andere Kreisverbände. Deine Schüler sind besser als du der Lehrer!!!

Jetzt fehlte nur noch, dass die mittlerweile installierten Kader deinen Kopf fordern. Nee, nicht deinen richtigen; die Zeiten sind wohl oder übel vorbei.

Das will allerdings Felix Edmundowitsch nicht wahrhaben – rennt die ganze Zeit mit seinem Säbel durch die Gegend und wäre fast von seiner Wolke gefallen. Ich konnte ihn nur dadurch besänftigen, indem ich ihn daran erinnerte, dass der Genosse Ralf seine Statue auf dem Klavier stehen hat.

Klartext, mein lieber Günter: Ich habe den Kommunismus nicht erfunden, dass er nicht endlich mal volle Kanne real durchgezogen wird. Scheiss was auf den demokratischen Sozialismus – unter uns gesagt! Ich will endlich mal Erfolge sehen. Ich konnte auch Che kaum beruhigen, als er das mitbekommen hat. Hat gebrüllt nach einer AK47. Lenin murmelte Unverständliches vor sich hin. Er war blass wie sein Leichentuch.

Es gibt nur eine Lösung des Problems: Berufe dich auf mich, sage den sogenannten Spitzenkandidaten, was Sache ist, dass dein Astralkörper Kontakt mit mir hat und nimm die Verhandlungen wieder auf. Wie du das anstellen sollst???

Informiere BILD, stell dich dann auf den Markplatz in Bottrop und verkünde marktschreierisch, was diese SPD, die wir damals in 1946 schon locker kassiert hatten, hören will. Das kann doch nicht so schwer sein. Und wenn du die eingelocht hast, kommen die GRÜNEN von allein. Endlich mal “Butter bei die Fische”.

Und ich warne dich: Versemmel es nicht wieder – Zettel bleiben draussen dieses Mal. Alles nur im Kopp behalten.

Ich möchte in einer Woche Vollzug gemeldet bekommen! Sonst soll dich der Stalin holen.

Dein Karl

# Düstere Visionen des Anstalts – Bischofs Schmickler

Sonntag, Mai 16th, 2010

die Armen, die Kinder, die Dick-Brett-Bohrer,

# NRW – Wahl

Donnerstag, Mai 13th, 2010

…nu isses endlich raus: die “Gelben” werden nicht mitmachen, weil die SPD auch mit den Roten sprechen will und die Grünen es wohl mittlerweile schon gemacht haben.
Es ist an Arroganz nicht zu überbieten, was Pinky sich hat einfallen lassen. Wenn man sich daran erinnert, dass die F.D.P. seinerzeit mit der Schill-Partei ‘kopuliert’ hat…; mehr will ich gar nicht sagen – it wastes my time …

Update:
Neuwahlen wurden das erste Mal genannt (WDR2-13.5.-16.00h)

         Wer sicht nicht wehrt, lebt verkehrt!